Warnow : Feuerwehr wird aufgerüstet

Gemeindevertretung hat Beschaffung eines neuen Einsatzfahrzeugs beschlossen / Rathaus nun zu EU-weiten Ausschreibungen fähig

Das Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Warnow weist mittlerweile einige Mängel auf und ist technisch veraltet. Ein neues soll her. In Sachen Ausschreibung – diesbezüglich gab es Gesprächsstoff – hat es nun eine Regelung gegeben.

Nun ist es in Stein gemeißelt. Die Gemeindevertreter von Warnow haben beschlossen, dass die Freiwillige Feuerwehr Warnow ein neues Löschfahrzeug (LF10) erhalten soll. Der alte LF8 hat bereits 33 Jahre auf dem Buckel und hat ausgedient. Kostenpunkt: Etwa 308 000 Euro brutto. Die genau Summe kann erst nach der Ausschreibung beziffert werden. Fest steht bereits, dass der Landkreis 70 000 Euro beisteuern wird. Die Gemeinde rechnet mit 248 000 Euro Eigenmitteln.

Um Kosten zu senken, wird auf „Schnickschnack“ verzichtet. In der Beschlussvorlage heißt es dazu: „Um ein wirtschaftliches Ergebnis zu erreichen, wurden bei Fahrzeuggestell und Fahrzeugaufbau auf die serienmäßige Herstellung hingewiesen und auf Sonderausstattungen verzichtet.“

Beschlossen ist das Vorhaben nun. Wann das Fahrzeug tatsächlich in der Einfahrt der Ortswehr steht, ist jedoch noch offen. Denn die Art und Weise der Ausschreibung war bislang nicht abschließend geklärt. Das Amt Bützow-Land schlug der Gemeinde Warnow vor, die Ausschreibung – aufgrund der Summe europaweit nötig – vom privaten Dienstleister Kubus vornehmen zu lassen. Die Kosten dafür wurden auf 7500 Euro geschätzt. Diese Schätzung war den Gemeindevertretern bereits bei der vorigen Sitzung zu vage. Und nun haben sie die Beschlussvorlage abgelehnt und es Tarnow gleichgetan. Denn auch in der Nachbargemeinde steht eine vergleichbare Anschaffung bevor. Mit dem Verweis, dass für Ausschreibungen das Amt zuständig sei und man schließlich kein Geld übrig habe, wurde das Hinzuziehen einer externen Firma abgelehnt (SVZ berichtete). „Das ist ihre Sache“, meint auch Warnows Bürgermeister Siegfried Hoffmann. Damit meint er die Mitarbeiter des Bützower Rathauses. Diese veranlassen nämlich auch die Ausschreibungen für Anschaffungen, die nicht europaweit laufen müssen. „Das werden die schon packen und selbst auf den Weg bringen“, so Hoffmann weiter.

Im Gegensatz zum Beschluss in Tarnow haben sich nun aber die Vorzeichen geändert. Seinerzeit hieß es, das Amt sei nicht in der Lage, europaweite Ausschreibungen zu veranlassen. Sowohl die Technik als auch das nötige Fachwissen für eine höchst anspruchsvolle Ausschreibung wie die hier nötigen seien nicht vorhanden, wurden bislang aber auch noch nie benötigt. Es entstand eine Debatte darüber, wer die Ausschreibung durchzuführen hat beziehungsweise wer die Kosten dafür zu tragen hat.

Inzwischen hat das Amt aber nachgebessert. „Es wurden die technischen Voraussetzungen geschaffen, um eine elektronische EU-weite Ausschreibung durchführen zu können“, erklärt Stadtsprecherin Katja Voß auf Nachfrage. Solch komplizierte Vorhaben, für deren Abwicklung bislang die Firma Kubus vorgeschlagen wurde, kann nun aus dem Rathaus angeschoben werden. Die Stadtverwaltung Bützow habe über ein Portal einen entsprechenden Zugang eingerichtet, so dass derartige Verfahren grundsätzliche eigenständig abgewickelt werden können, heißt es weiter.

Bei den kniffligen Ausschreibungen werden künftig die Kameraden mit in die Pflicht genommen. Sie nehmen im Prinzip die Rolle eines Beraters ein. Bei feuerwehrtechnischen Anschaffungen „ist vorgesehen, dass seitens der jeweiligen Gemeinde der Gemeinde- bzw. Ortswehrführer die Verantwortung für die DIN-gerechte Aufstellung des Lastenheftes, die Bewertung der Angebote sowie die technische Abnahme des gelieferten Produktes übernimmt. Die verwaltungsmäßige Abwicklung läuft über den zuständigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung“, so Katja Voß.

Ganz umsonst ist es natürlich nicht, das Rathaus technisch mit diesen Möglichkeiten zu befähigen. Die jährlichen Kosten betragen 150 Euro. Dazu kommen pro Verfahren Gebühren in Höhe von 10 Euro sowie alle drei Jahre ein Zertifikat für den Verhandlungsleiter/Ausschreiber, das für die drei Jahre 81 Euro kostet. „Die Kosten werden zunächst von der Stadt Bützow als Träger der Verwaltung übernommen und dann per Amtsumlage auf alle Gemeinden umgelegt“, so Katja Voß.

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